GmbH-Geschäftsführer

Wird eine Person zum Geschäftsführer einer GmbH bestellt, ist er nach dem GmbhG Organ der Gesellschaft. Bei dem Geschäftsführervertrag handelt es sich um einen Dienstvertrag. Der Geschäftsführer ist also mangels eines Arbeitsvertrages kein Arbeitnehmer.
Besonderheiten beim GmbH-Geschäftsführer
Da es sich nicht um einen Arbeitnehmer handelt, sind einige Besonderheiten zu beachten:

Die Bestellung zum Geschäftsführer ist durch die […]

Feiertage

An den gesetzlichen Feiertagen ist der Arbeitnehmer grundsätzlich von der Arbeit freizustellen. Dies folgt aus § 9 Arbeitszeitgesetz. Danach darf der Arbeitgeber die Arbeitnehmer an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von 0 bis 24 Uhr nicht beschäftigt. Für die Arbeitszeit, die für Feiertage ausfällt, hat der Arbeitgeber nach § 2 Entgeltfortzahlungsgesetz dem Arbeitnehmer das reguläre […]

Entgeltfortzahlung

Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz „Ohne Arbeit kein Lohn“. Hiervon gibt es jedoch Ausnahmen. Eine der wichtigsten Ausnahmen ist die Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers infolge Krankheit. In diesem Fall hat der Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber nach §§ 3, 4 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) für die Dauer von 6 Wochen einen Anspruch auf Lohnfortzahlung, also Anspruch […]

Betriebsvereinbarung

Arbeitnehmer sollten genau nachfragen, ob eine Betriebsvereinbarung in ihrem Betrieb besteht. Für den Mitarbeiter ergeben sich daraus häufig verbindliche Regelungen zu Urlaubsplänen oder zu Arbeitszeiten. Die Vereinbarungen können zudem Regelungen über mögliche Zahlungsansprüche wie Provision oder Weihnachtsgeld enthalten.
Wie wirkt die Betriebsvereinbarung?
Bei der Betriebsvereinbarung handelt es sich um eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat, die […]

Änderungskündigung

Neben der „normalen“ Kündigung, welche von vornherein auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses abzielt und daher auch gerne als Beendigungskündigung bezeichnet wird, gibt es noch die Änderungskündigung. Diese ist in § 2 KSchG geregelt. Sie verfolgt als vorrangiges Ziel die Änderung der Arbeitsbedingungen. Nimmt der Arbeitnehmer das Angebot auf Änderung der Arbeitsbedingungen nicht an oder […]

Betriebsübergang

Wenn ein Unternehmen von einem anderem Unternehmen gekauft wird, ist für Mitarbeiter meistens nicht klar, was mit ihren Arbeitsverhältnissen geschieht. Liegt ein Betriebsübergang vor, regelt § 613a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) die Rechtsfolgen.
Wann liegt ein Betriebsübergang vor?
Ein Betriebsübergang liegt vor, wenn ein Betrieb oder ein Betriebsteil durch Rechtsgeschäft auf einen anderen Inhaber übergeht. Maßgebend ist […]

Betriebliche Übung

Der Arbeitgeber hat über mehrere Jahre hinweg vorbehaltlos Weihnachtsgeld gezahlt. Aufgrund finanzieller Schwierigkeiten will er nun die Zahlung des Weihnachtsgelds einstellen. Er fragt, ob er darüber frei entscheiden kann oder ob die Arbeitnehmer einen Anspruch auf Fortzahlung des Weihnachtsgelds haben. Liegt eine betriebliche Übung vor, kann ein solcher Fortzahlungsanspruch kann bestehen.
Betriebliche Übung – Definition
Die betriebliche […]